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AGB

Allgemeine Nutzungsbedingungen 

Martin Weiss
Hohenzollernstraße 11
33330 Gütersloh

– im folgenden Anbieter –

1. Geltungsbereich 

(1) Der Anbieter betreibt unter bigshift.live sowie portal.bigshift.live ein Informations- und Schulungsportal zum Thema Coaching und Schulung für Unternehmer und private Nutzer.

(2) Auf der Plattform können registrierte Nutzer kostenfreie und kostenpflichtige Inhalte abrufen und nutzen. Die Einzelheiten hierzu sind in einer gesonderten Leistungsübersicht geregelt. Einige Bereiche und Funktionen der Plattform sind nur zahlenden Mitgliedern zugänglich. Die Nutzung der Plattform für Mitglieder ist nur zulässig, soweit hierdurch nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB verstoßen wird.

(3) Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Regelungen haben keine Gültigkeit, es sei denn, der Anbieter stimmt diesen ausdrücklich zu.

2. Eröffnen eines Mitgliedskontos und Vertragsschluss 

(1) Der kostenfreie Bereich der Website kann ohne Registrierung genutzt werden.

(2) Bestimmte Funktionen der Plattform sind nur im Rahmen einer kostenpflichtigen Buchung zugänglich. Notwendig hierfür ist die Eröffnung eines Mitgliedskontos. Die Website des Anbieters im Internet stellt eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden auf Vertragsschluss dar. Durch das Absenden der Bestellung auf der Website gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Vertragsschluss ab.

(3) Der Anbieter kann dieses Angebot innerhalb von 3 Werktagen durch Freischaltung des Mitgliedskontos und Zusendung einer Bestätigung per E-Mail annehmen. Der Anbieter wird den Kunden über eine Ablehnung, etwa wegen Erreichens der maximalen Teilnehmerzahl, in Textform (E- Mail, Fax oder Post) informieren.

(4) Mit Abschluss des Anmeldevorgangs, der Zustimmung zur Geltung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen durch das Mitglied sowie der Freischaltung des Mitgliedskontos durch den Anbieter kommt ein Nutzungsvertrag zwischen dem Mitglied und dem Anbieter zustande.

(5) Ein Rechtsanspruch auf Eröffnung eines Mitgliedskontos besteht nicht. Der Anbieter behält sich vor, den Vertragsschluss im Einzelfall abzulehnen. Hiervon wird der Anbieter den beantragenden Nutzer unverzüglich unterrichten.

(5) Ausdrücklich untersagt ist die Anmeldung eines Benutzerkontos für Dritte ohne deren Einverständnis sowie die Mehrfachnutzung verschiedener Mitgliedskonten durch ein und denselben Nutzer.

3. Mitgliedskonto/ Benutzername 

(1) Zur Eröffnung eines Mitgliedskontos gibt sich der Nutzer selbst einen Mitgliedsnamen. Dieser darf nicht aus einer für Dritte geschützten Bezeichnung bestehen. Das Mitglied ist verantwortlich dafür, vor der Anmeldung sicherzustellen, dass der gewählte Mitgliedsname keine Rechte Dritter, insbesondere Marken-, Urheber- oder Namensrechte, verletzt.

(2) Mitglieder haben die im Rahmen der Anmeldung erforderlichen Daten vollständig und richtig anzugeben. Die Mitgliedsdaten können jederzeit im Profil des Mitglieds bearbeitet werden. Der Anbieter kann die Richtigkeit der Angaben nicht überprüfen und haftet für falsche oder unvollständige Angaben erst ab Kenntnis. Der Anbieter wird Hinweisen auf falsche oder unvollständige Mitgliedsdaten unverzüglich nachgehen. Der Anbieter ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, eine Überprüfung der Mitgliedsdaten und Profildaten vorzunehmen.

(3) Die Mitglieder haben ihre persönlichen Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff unbefugter Dritter zu schützen. Insbesondere ist eine Weitergabe der Zugangsdaten an Dritte ohne Zustimmung des Anbieters untersagt. Soweit ein Mitglied Kenntnis vom Missbrauch seiner Zugangsdaten oder deren unberechtigten Nutzung durch Dritte erhält, ist dies dem Anbieter unverzüglich mitzuteilen. Das Mitgliedskonto ist nicht übertragbar.

(4) Die bei der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse dient der Kommunikation mit dem Anbieter und ist für alle vertragsrelevante Korrespondenz zwischen Anbieter und Mitglied maßgeblich. An diese E-Mail-Adresse versendet der Anbieter auch alle Informationen zur Plattform sowie, soweit vom Mitglied angefordert, Newsletter. Mit ein und derselben Email-Adresse kann nur eine Zugangsberechtigung zur Plattform erstellt werden.

4. Vergütung, Zahlung, Verzug 

(1) Die Anmeldung zur Nutzung der Plattform ist kostenfrei.

(2) Für die Nutzung bestimmter Funktionen der Plattform ist eine kostenpflichtige Mitgliedschaft notwendig. Die Höhe der Gebühr richtet sich nach der jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Leistungs- und Kostenübersicht.

(3) Die Kosten werden per E-Mail in Rechnung gestellt und im Nutzerprofil des Mitglieds zum Abruf hinterlegt. Die Vergütung ist ohne gesonderte Vereinbarung sofort nach Rechnungsstellung für den jeweils in Rechnung gestellten Zeitraum fällig.

(4) Die Zahlung ist möglich per Überweisung/ Vorkasse und über den Dienst von Paypal.

(5) Schlägt der Forderungseinzug per Bankeinzug fehl, so hat das Mitglied die dafür anfallenden Mehrkosten zu erstatten, soweit es das Fehlschlagen zu vertreten hat.

(6) Kommt das Mitglied in Zahlungsverzug, so sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu fordern. Für den Fall, dass wir einen höheren Verzugsschaden geltend machen, hat der Besteller die Möglichkeit nachzuweisen, dass der geltend gemachte Verzugsschaden überhaupt nicht oder in zumindest wesentlich niedrigerer Höhe angefallen ist

5. Vertragsdauer 

(1) Der Vertrag zur Nutzung der Plattform wird für eine bestimmte Laufzeit geschlossen. Nach Ablauf der Laufzeit endet der Vertrag automatisch.

(2) Die Laufzeit richtet sich nach dem vom Nutzer bei der Buchung der Kurse gewählten Paket. Die Einzelheiten hierzu sind in einer gesonderten Leistungsübersicht geregelt.

(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt für beide Seiten unberührt.

6. Inhalte, Unterlagen und Nutzungsrechte 

(1) Die Mitglieder erwerben für die Dauer der Mitgliedschaft ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für die Nutzung für eigene Zwecke an den über die Plattform des Anbieters zur Verfügung gestellten Inhalten.

(2) Die Mitglieder haben ihre persönlichen Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff unbefugter Dritter zu schützen. Insbesondere ist eine Weitergabe der Zugangsdaten an Dritte ohne Zustimmung des Anbieters untersagt. Soweit ein Mitglied Kenntnis vom Missbrauch seiner Zugangsdaten oder deren unberechtigten Nutzung durch Dritte erhält, ist dies dem Anbieter unverzüglich mitzuteilen.

(3) Die bei der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse dient der Kommunikation mit dem Anbieter und ist für alle vertragsrelevante Korrespondenz zwischen Anbieter und Teilnehmer maßgeblich. An diese E-Mail-Adresse versendet der Anbieter auch die Zugangsdaten zu den Online-Seminaren. Die Zugangsdaten für diese Webinare sind nicht übertragbar.

(4) Ausdrücklich untersagt ist jede Form der Veröffentlichung, Vervielfältigung, die gewerbliche Nutzung und Verbreitung sowie die öffentliche Zugänglichmachung der Inhalte durch die Mitglieder.

(5) Die Mitglieder werden darauf hingewiesen, dass an den Inhalten kein Eigentum durch die Mitglieder erworben wird, sondern ein für die Dauer des Vertrages bestehendes Nutzungsrecht übertragen wird. Die Inhalte unterliegen dem geltenden Urheberrecht. Ein etwaiger Urhebervermerk in einem Werk darf nicht verändert oder entfernt werden.

7. Gewährleistung 

(1) Im Falle eines Mangels hat das Mitglied die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Wir sind jedoch berechtigt, die gewählte Art der Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für das Mitglied bleibt.

(2) Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen oder haben wir die Nacherfüllung insgesamt verweigert, kann das Mitglied nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) verlangen oder den Rücktritt vom Vertrag erklären. Eventuelle Schadensersatzansprüche des Kunden bleiben hiervon unberührt.

(3) Ist der Kunde Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, gilt für die Gewährleistungsansprüche des Kunden Folgendes als vereinbart: Offensichtliche Mängel müssen gegenüber dem Anbieter unverzüglich, spätestens innerhalb von 14 Kalendertagen nach Lieferung der Ware schriftlich angezeigt werden, verdeckte Mängel sind ebenfalls unverzüglich, spätestens innerhalb von 14 Kalendertagen nach deren Bekannt werden schriftlich anzuzeigen. Erfolgt die Mängelanzeige nicht fristgerecht, sind die Gewährleistungsrechte des Kunden bezogen auf den nicht rechtzeitig angezeigten Mangel ausgeschlossen. Das gilt jedoch nicht, soweit der Anbieter den Mangel arglistig verschwiegen und/oder eine entsprechende Garantie übernommen hat. Gewährleistungsansprüche verjähren – außer im Fall von Schadensersatzansprüchen – innerhalb eines Jahres nach Ablieferung der Kaufsache an den Unternehmer.

8. Haftung des Anbieters 

(1) Der Anbieter haftet, außer in Fällen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, nur für Schäden, wenn dem Anbieter, seinen gesetzlichen Vertretern oder leitenden Angestellten Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Für sonstige Erfüllungsgehilfen haftet der Anbieter nur bei Vorsatz und soweit diese wesentliche Vertragspflichten vorsätzlich oder grob fahrlässig verletzen. Die Haftung des Anbieters, dessen gesetzlichen Vertretern und leitenden Angestellten ist außer bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.

(2) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für den Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch den Anbieter sowie für Schäden aufgrund der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

9. Haftung für Inhalte Dritter 

(1) Der Anbieter haftet nicht für die Richtigkeit, Qualität, Vollständigkeit, Verlässlichkeit, Art und Güte oder Glaubwürdigkeit der von den Autoren und Partnern eingestellten Inhalte. Diese stellen keine Meinungsäußerung des Anbieters dar, insbesondere macht sich der Anbieter die Inhalte der Mitglieder nicht zu Eigen.

(2) Nach den maßgeblichen gesetzlichen Regelungen des Telemediengesetzes (TMG) sind Diensteanbieter nicht verpflichtet, die von ihnen übermittelten oder gespeicherten Informationen Dritter zu überwachen oder ohne konkrete Anhaltspunkte nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Eine Haftung für Inhalte Dritter kommt nur dann in Betracht, wenn der Anbieter Kenntnis von den rechtswidrigen Handlungen oder Informationen hat.

(3) Nach Mitteilung entsprechender Rechtsverletzungen durch Dritte wird der Anbieter die rechtswidrigen Inhalte unverzüglich sperren oder löschen sowie geeignete Maßnahmen ergreifen, um die Rechtsverletzung für die Zukunft zu unterbinden.

10. Haftungsfreistellung 

(1) Die Mitglieder unterstützen den Anbieter bei der Abwehr von Ansprüchen, die Dritte gegenüber dem Anbieter aufgrund der von Mitgliedern eingestellten Inhalte geltend machen, insbesondere durch zur Verfügung stellen der zur Verteidigung erforderlichen Informationen.

(2) Ein Mitglied ist zum Ersatz der zur Rechtsverfolgung notwendigen erforderlichen Aufwendungen – insbesondere der notwendigen Anwalts- und Gerichtskosten – verpflichtet, die dem Anbieter durch die rechtliche Inanspruchnahme durch Dritte aufgrund der von den Mitglied eingestellten Inhalte entstehen.

11. Sperrung von Accounts, Ausschluss von Nutzern 

(1) Bei konkreten Anhaltspunkten von Verstößen eines Mitglieds gegen gesetzliche Vorschriften und die in diesen AGB festgelegten Verbote kann der Anbieter den Zugang des Mitglieds sperren. Bei wiederholten Verstößen kann der Anbieter ein Mitglied von der Teilnahme an der Plattform ausschließen. Bei der Wahl der Maßnahme berücksichtigt der Anbieter die berechtigten Interessen des betroffenen Mitglieds, insbesondere die Tatsache, ob das Mitglied den Verstoß verschuldet hat.

(2) Wird ein Mitglied endgültig gesperrt, besteht kein Anspruch auf Wiederherstellung des gesperrten Mitgliedskontos. Wurde ein Mitglied gesperrt, darf dieses Mitglied den Dienst des Anbieters auch mit anderen Mitgliedskonten nicht weiter nutzen. Ebenfalls untersagt ist die erneute Anmeldung des gesperrten Mitglieds unter einem neuen Namen.

(3) Für den Fall der Sperrung eines Mitgliedskontos besteht für das Mitglied ein Recht zur sofortigen Kündigung des Nutzungsvertrages mit dem Anbieter.

12. Anwendbares Recht/ Gerichtsstand 

(1) Es wird die Anwendbarkeit des Rechts der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts vereinbart.

(2) Für alle aus dem Nutzungsvertrag und diesen AGB entstehenden Streitigkeiten gilt der Sitz des Anbieters in Gütersloh als ausschließlicher Gerichtsstand, soweit das Mitglied Unternehmer im Sinne des BGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

(3) Die Europäische Kommission stellt eine Plattform unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit.

13. Änderung der AGB/ Schlussbestimmung 

(1) Der Anbieter behält sich vor, die AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden den Mitgliedern per E-Mail spätestens vier Wochen vor Inkrafttreten unter Hervorhebung der geänderten Passagen zugesendet. Die Mitglieder werden gesondert auf die Bedeutung der Frist sowie die Rechtsfolgen hingewiesen.
(2) Widerspricht ein Mitglied der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang, gelten die geänderten AGB als angenommen. Mitglieder werden in der E-Mail, welche die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung der Vierwochenfrist gesondert hingewiesen.

(3) Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist oder wird, bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.

Stand Februar 2016

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